Ich möchte Sie auf meiner Homepage über Aktuelles aus Berlin und Bayern, aus Bundestag und Partei DIE LINKE informieren. Als Abgeordneter der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE setze ich mich konsequent für die Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen sowie Rentnerinnen und Rentnern ein.
Die Bundesrepublik Deutschland ist Exportweltmeister auf Kosten der abhängig Beschäftigten. Der Anteil der im Niedriglohnsektor Arbeitenden steigt stetig, die Schere zwischen den Ärmsten und den Reichsten klafft weit auseinander. Hunger- und Dumpinglöhnen halten wir einen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde entgegen.
Wir brauchen eine neue Wirtschafts- und Sozialordnung. Der Finanzsektor muss der demokratische Kontrolle unterliegen. Neue Konzepte der Wirtschaftsdemokratie müssen der Enteignung von Millionen arbeitender Menschen entgegenwirken. Das ist nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch der wirtschaftspolitischen Vernunft.
Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zwischen der EU und den USA bzw. Kanada verkörpern eine neue Generation von Handelsabkommen. Sie zielen vor allem auf die Deregulierung unterschiedlicher Finanzmarktregeln, Arbeitnehmerrechte oder Umweltstandards ab. Inhalt und Verhandlungs- sowie Abstimmungsprozess zeigen klar: TTIP und CETA stoppen.
Die angebliche Ausländer-Maut ist ein erster Schritt hin zu einer Maut für alle. Der Clou ist, dass hierüber eine schleichende Privatisierung der Autobahnen möglich wird ..
Bei einer ARD-Umfrage im Jahr 2016 gaben mehr als die Hälfte der Befragten an, Angst vor Altersarmut zu haben. Bei den 18- bis 34-Jährigen sind es sogar nahezu zwei Drittel. Diese Angst ist berechtigt..
Martin Schulz hat geschafft, der SPD wieder Leben einzuhauchen. Martin Schulz stellt in Aussicht, „dieses Land besser und gerechter zu machen und den Menschen den Respekt entgegenzubringen, den die Menschen verdienen.“ Damit weckt er Hoffnungen ...
Seit Martin Schulz - dem Wunder von Würselen -, der der SPD deutlich steigende Umfragewerte beschert hat, wird die Bundestagswahl wieder spannend. Die Frage ist nur, ob die SPD tatsächlich ihre Fehler korrigieren und wieder sozialdemokratisch werden will..
Die Abschaffung der Möglichkeit, Arbeitsverträge ohne Sachgrund zu befristen, fordert DIE LINKE seit Jahren. Die SPD hat unsere Anträge bisher immer abgelehnt. Unlängst versprach SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nun die Abschaffung ..
Es ist absolut inakzeptabel und zutiefst ungerecht, Beschäftigte nach jahrzehntelangen Beitragszahlungen in die Arbeitslosenversicherung schon nach kürzester Zeit in das entwürdigende Hartz-System abzuschieben. Durch die realistische Gefahr, nach Jobverlust bald in Hartz IV zu landen, wurde der Zwang erzeugt, jeden Job anzunehmen..
Die Arbeitgeberverbände versuchen die Digitalisierung dazu benutzen, Arbeitnehmerschutzrechte zu schleifen – Schutzrechte, die den Beschäftigten Gesundheit, Freiräume und Freizeit sichern. Wenn sich die Interessen der Beschäftigten durchsetzen sollen, müssen die kollektiven und individuellen Rechte der abhängig Beschäftigten erweitert werden.
Die aktuelle Novelle geht in die richtige Richtung, ist aber noch nicht ausreichend. Eine Konzentration wirtschaftlicher Macht ist immer auch mit politischer Macht und dem potentiellem Missbrauch dieser Macht verbunden. Dieses grundsätzliche Problem ist nach wie vor ungelöst.
Das Dienstleistungspaket zeigt zum wiederholten Male die eklatanten Schwächen einer auf Konkurrenz aufbauenden Binnenmarktkonzepts, mit denen ein einiges, soziales Europas verhindert wird. Genau aus diesen Gründen schwindet der Rückhalt in der Bevölkerung für Europa..
Von einer internationalen Vorreiterrolle sind wir Lichtjahre entfernt. Fakt ist: Die Bundesrepublik hat beim Breitbandausbau im internationalen Vergleich den Anschluss verloren.
Die Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Nestlé Deutschland, Susanne Ferschl, will aus dem Allgäu für die LINKE in den Bundestag einziehen und kämpft um einen vorderen Platz auf der Landesliste.
Von den 2500 Stellen die Siemens abbauen will, sind allein in Bayern 1800 Beschäftigte betroffen.Ich unterstütze daher die Solidaritätserklärung mit den Siemens-Beschäftigten des Kreisverbandes Passau.
Am 08.03.2016 besuchte Klaus Ernst zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden des Schweinfurter Stadtrats, Frank Firsching sowie dem Kreisvorsitzenden Sinan Öztürk, die Menschen der Schweinfurter Erstaufnahmeeinrichtung.
Im Saal des Hotel Paulaner lauschten gestern zahlreiche Gäste einer spannenden Diskussion zum Thema „Gute Arbeit auch in Bayern – das muss drin sein!“ Klaus Ernst, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, führte aus, dass Leiharbeit, Befristungen und Werkverträge in Deutschland immer mehr zunehmen.
Der Stadtrat in Coburg hat jetzt eine neue Fraktion. Unter dem Arbeitstitel "Coburg - sozial und gerecht" (CSG) haben sich drei ehemalige Fraktionsmitglieder der SPD mit unserem Stadtratsmitglied René Hähnlein zusammengeschlossen, der auch gleich den Fraktionsvorsitz übernimmt.
Auf Einladung von Klaus Ernst, MdB DIE LINKE, nahmen 2 Gruppen von jeweils 50 Bürgerinnen und Bürgern aus Schweinfurt, Bamberg, Coburg, Haßfurt und weiteren Orten aus Franken in der Zeit vom 19.08.2014 bis 21.08.2014 an einer politischen Bildungsreise nach Berlin teil.
Am Freitag, dem 25.7.20014 fand die Eröffnung meines Wahlkreisbüros in der Heiligkreuzstraße 4 in Coburg statt. Zur Eröffnungsfeier kamen über 80 Bürgerinnen und Bürger aus Coburg, Bürgermeister Thomas Nowak war persönlich zur Einweihung der Büros erschienen. Eine besondere Freude für mich war der Besuch meines ehemaligen Gewerkschaftskollegen und ersten Bevollmächtigten der IG Metall Coburg, Jürgen (Charly) Apfel.
Zum Start der Sommertour unserer bayrischen MdB´s trafen sich Eva Bulling-Schröter, Harald Weinberg, Klaus Ernst und Frank Firsching, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion „DIE LINKE Schweinfurt“ am gestrigen Vormittag mit Medienvertretern zu einem Pressefrühstück.
Betriebliche Interessensvertretung, Arbeitsrecht und Europa war das Thema des gewerkschaftspolitischen Empfangs der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Nürnberg.
Wir brauchen gute Arbeit! Die letzten Jahre waren von Arbeitskämpfen im Einzelhandel bis hin in die Systemgastronomie geprägt. So war der Schwerpunkt des gewerkschaftspolitischen Empfangs in München gesetzt.
